专利摘要:
EineVorrichtung zum Steuern und Überwacheneines zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellungbewegbaren Schließelements(20), insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe(20) eines Kraftfahrzeugs (10), ist mit einem Sensor versehen. DerSensor umfasst eine Sensorelektrode (40), die ein elektrisches Feld(F) in einem Öffnungsbereichdes Schließelements(20) erzeugt. Die Vorrichtung weist zudem ein mit dem Sensor verbundenesSteuergerät(22) auf, das eine Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode (40) erfasst und ein Steuersignal bereitgestellt.Um auf einfache und verhältnismäßig kostengünstige Weiseeinen durch Kondensation auf dem Schließelement (20) gebildeten Beschlag(23) zu erkennen, erfasst das Steuergerät (22) eine kapazitive Änderungder Sensorelektrode (40), die durch das Vorhandensein einer Feuchtigkeitsschicht(23) auf dem Schließelement(2) hervorgerufen wird.
公开号:DE102004002415A1
申请号:DE200410002415
申请日:2004-01-16
公开日:2005-08-11
发明作者:Bernd Dipl.-Ing. Dr. Westerhoff
申请人:Metzeler Automotive Profiles GmbH;Metzeler Automotive Profile Systems GmbH;
IPC主号:E05F15-00
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern und Überwacheneines zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung bewegbaren Schliesselements,insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe einesKraftfahrzeugs. Die Vorrichtung ist mit einem Sensor versehen, der eineSensorelektrode umfasst, die ein elektrisches Feld in einem Öffnungsbereichdes Schliesselements erzeugt. Zudem weist die Vorrichtung ein mitdem Sensor verbundenes Steuergerätauf, das eine Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode erfasst und ein Steuersignal bereitstellt.
[0002] Einederartige Vorrichtung findet üblicherweiseals Einklemmschutz Anwendung, um das Einklemmen von beispielsweiseeinem menschlichen Körperteilzwischen dem Schliesselement und einem das Schliesselement zumindestteilweise einfassenden Rahmen zu verhindern. Die Wirkungsweise einessolchen kapazitiven Einklemmschutzes beruht auf einer durch einelektrisch leitendes Hindernis in dem Öffnungsbereich des Schliesselementshervorgerufene Beeinflussung des elektrischen Felds, die sich als Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode erfassen lässt.Im Unterschied zu einem sogenannten taktilen Einklemmschutz, dereinen physischen Kontakt des Hindernisses mit einem Sensor erfordert,wird die Anwesenheit eines Hindernisses in dem Öffnungsbereich des Schliesselementsbei dem kapazitiven Einklemmschutz demzufolge berührungsloserfasst.
[0003] Einkapazitiver Einklemmschutz wird in der EP 1 154 110 A2 beschrieben.Der bekannte Einklemmschutz weist zwei elektrische Leiter auf, die daselektrische Feld in dem Öffnungsbereicheines Schliesselements erzeugen. Einer der beiden Leiter, die Sensorelektrode,ist in eine das Schliesselement abdichtende Dichtung integriertund wird mit einer vorgegebenen elektrischen Ladung beaufschlagt. Aufdiese Weise lässtsich zwischen der Sensorelektrode und dem anderen Leiter, der Grundelektrode, diebeispielsweise geerdet ist, eine Referenzkapazität bestimmen. Die Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode gegenüberder Referenzkapazitätauf Grund der Anwesenheit eines Hindernisses in dem Öffnungsbereichdes Schliesselements wird mittels eines Steuergeräts erfasst,das ein Steuersignal für einendas Schliesselement antreibenden Motor bereitstellt. Um auch nichtleitende Werkstoffe, wie beispielsweise Holz oder Kunststoff, diekeine oder nur eine unbedeutende kapazitive Änderung hervorrufen, erkennenzu können,ist der Einklemmschutz mit einem sogenannten Soft-Spot versehen.Der Soft-Spot wird dadurch realisiert, dass der die Sensorelektrodeaufnehmende Bereich der Dichtung verformbar ausgestaltet ist. Aufdiese Weise ergibt sich bei einem physischen Kontakt des Hindernissesmit der Dichtung eine Veränderungder relativen Lage von Sensorelektrode und Grundelektrode und damit eine Änderungder Kapazität.Der bekannte Einklemmschutz zeichnet sich somit durch eine aktive Redundanzaus, die ein Einklemmen eines Hindernisses unabhängig von dem Werkstoff, ausdem das Hindernis besteht, wirksam verhindert.
[0004] Weiterhinsind kapazitive Sensoren bekannt, die zur Bestimmung der relativenFeuchte zum Einsatz gelangen. Durch Absorption von Wasser wird dieKapazitäteines solchen Kondensators, der beispielsweise aus einem Polymer-Dünnfilm mitbeidseitiger Metallisierung besteht, reversibel verändert. DerartigeFeuchtigkeitssensoren finden daher häufig bei der Luftgütesensierung,Klimaregelung oder bei Anlagen gegen den Beschlag von Fensterscheiben Anwendung.
[0005] Einkapazitiver Feuchtigkeitssensor, der zum Detektieren von Feuchtigkeitauf der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs eingesetzt wird,ist in der EP 0 753438 B1 beschrieben. Der Feuchtigkeitssensor weist eineGlaslaminatschicht und wenigstens drei nicht geerdete Elektroden,die auf einer Innenflächeder Glaslaminatschicht angeordnet sind, auf. Die Elektroden bildenzwei Abtastbereiche an einer Aussenfläche der Glaslaminatschicht.Die Differenz der in den Abtastbereichen ermittelten Feuchtigkeitsmengewird als Mass herangezogen, um ein Ausgangssignal zu erzeugen. Zusätzlich zuden Elektroden kann eine Abschirmelektrode vorgesehen sein, welchedie Empfindlichkeit der Elektroden auf die Aussenfläche derGlaslaminatschicht richtet. Als nachteilig bei dem bekannten Feuchtigkeitssensor hatsich herausgestellt, dass die Elektroden unmittelbar an der Glaslaminatschichtangeordnet sind. Auf diese Weise ergibt sich zum einen eine verhältnismässig aufwendigeund kostenintensive Fertigung. Zum anderen eignet sich der Feuchtigkeitssensor ausschliesslichfür feststehendeFensterscheiben, wie beispielsweise die Windschutzscheibe oder die Heckscheibeeines Kraftfahrzeugs. Fürbewegbare Fensterscheiben, wie es häufig die Seitenscheiben einesKraftfahrzeugs sind, ist der bekannte Feuchtigkeitssensor hingegenungeeignet, da sich die an der Fensterscheibe befestigten Elektrodenin diesem Fall mit bewegten und damit den Abtastbereich veränderten.
[0006] DerErfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genanntenArt dahingehend weiterzubilden, dass sich auf einfache und verhältnismässig kostengünstige Weiseeine durch Kondensation auf dem Schliesselement gebildeter Beschlagerkennen lässt.
[0007] ZurLösungdieser Aufgabe ist bei einer Vorrichtung mit den oben genanntenMerkmalen in Übereinstimmungmit Anspruch 1 erfindungsgemässvorgesehen, dass das Steuergeräteine kapazitive Änderungder Sensorelektrode auf Grund des Vorhandenseins einer Feuchtigkeitsschichtauf dem Schliesselement erfasst.
[0008] DieErfindung macht sich die Erkenntnis zu eigen, einen kapazitivenSensor als Feuchtigkeitssensor zu nutzen, der auf einfache und vergleichsweisekostengünstigeWeise auch bei bewegten Schliesselementen eingesetzt werden kann.Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dassdie das elektrische Feld in dem Öffnungsbereichdes Schliesselements erzeugende Sensorelektrode stationär angeordnetist, zum Beispiel an einer das Schliesselement abdichtenden Dichtung,die sich entlang eines das Schliesselement zumindest teilweise einfassenden Rahmenserstreckt. Ein auf dem Schliesselement durch Kondensation gebildeterBeschlag verändert diePermittivitätdes elektrischen Felds und lässtsich infolgedessen als kapazitive Änderung der Sensorelektrodeerfassen. Das von dem Steuergerätbereitgestellte Steuersignal kann zum Beispiel einer Klimaanlagezugeführtwerden, die dann durch eine entsprechende Regelung der Lufttemperatur,-menge und -verteilung den auf dem Schliesselement vorhandenen Beschlagentfernt. Handelt es sich bei dem Schliesselement beispielsweiseum eine Fensterscheibe, lässtsich auf diese Weise eine ungetrübte Sichtsicherstellen.
[0009] VorteilhafteAusgestaltungen der erfindungsgemässen Vorrichtung stellen dieGegenständeder Ansprüche2 bis 12 dar.
[0010] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtungist der Sensor in einem ersten Sensitivitätsmodus und in einem zweiten Sensitivitätsmodusbetreibbar. Dabei erfasst das Steuergerät in dem ersten Sensitivitätsmoduseine kapazitive Änderungder Sensorelektrode auf Grund der Anwesenheit eines Hindernissesin dem Öffnungsbereichdes Schliesselements. Das Steuergerät erfasst ferner in dem zweitenSensitivitätsmodus einekapazitive Änderungder Sensorelektrode auf Grund des Vorhandenseins einer Feuchtigkeitsschichtauf dem Schliesselement.
[0011] Einederartige Ausgestaltung beruht auf der Erkenntnis, einen kapazitivenSensor sowohl als Feuchtigkeitssensor als auch für einen Einklemmschutz zu nutzen.Diese kombinative Nutzung des kapazitiven Sensors wird durch dieunterschiedlichen Sensitivitätsmodiermöglicht,die verhindern, dass sich die von dem Steuergerät bereitgestellten Steuersignalegegenseitig beeinträchtigen.Wird der Sensor in dem ersten Sensitivitätsmodus betrieben, dann ist dieSensitivitätdes Sensors so eingestellt, dass die Änderung der Kapazität der Sensorelektrodeauf die Anwesenheit eines Hindernisses in dem Öffnungsbereich des Schliesselementszurückzuführen ist.Befindet sich der Sensor hingegen in dem zweiten Sensitivitätsmodus,dann ist die Sensitivitätdes Sensors derart, dass eine auf dem Schliesselement befindlicheFeuchtigkeitsschicht eine Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode hervorruft.
[0012] Zudemist es von Vorteil, wenn das Steuergerät in dem ersten Sensitivitätsmodusein Steuersignal füreinen das Schliesselement antreibenden Motor bereitstellt. Bei Vorhandenseineines Hindernisses in dem Öffnungsbereichdes Schliesselements kann auf diese Weise die Bewegung des Schliesselementsgestoppt oder umgekehrt werden.
[0013] VonVorteil ist ferner, wenn das Steuergerät in dem zweiten Sensitivitätsmodusein Steuersignal füreine Klimaanlage bereitstellt. Die häufig über eine Regelung verfügende Klimaanlagekann die Lufttemperatur, -menge und -verteilung in beispielsweise demInnenraum eines Kraftfahrzeugs so regeln, dass ein auf dem Schliesselement,zum Beispiel einer Fensterscheibe, befindlicher Beschlag entferntwird.
[0014] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtungwird der Sensor in der Offenstellung des Schliesselements in demersten Sensitivitätsmodusund in der Schliessstellung des Schliesselements in dem zweitenSensitivitätsmodusbetrieben. Die Schliessstellung des Schliesselements ist verhältnismässig einfachzu erfassen, zum Beispiel mittels Näherungssensoren, und ermöglicht insoferneine präziseund reproduzierbare Umschaltung von dem ersten Sensitivitätsmodusin den zweiten Sensitivitätsmodus.
[0015] Ineiner weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtungist eine das Schliesselement abdichtende Dichtung vorgesehen, dieaus einem elastisch verformbaren Werkstoff, vorzugsweise einem elastomerenWerkstoff, gefertigt und an einem das Schliesselement zumindestteilweise einfassenden Rahmen befestigt ist. Die Sensorelektrodeist in diesem Fall vorteilhafterweise im Bereich der Dichtung angeordnet,so dass sich eine Ausbreitung des von der Sensorelektrode erzeugten elektrischenFelds im gesamten Öffnungsbereichdes Schliesselements ergibt.
[0016] DieSensorelektrode kann beispielsweise an einer Verkleidung angeordnetsein. Bevorzugt ist die Sensorelektrode allerdings in die Dichtungintegriert, um eine einfache und praxisgerechte Handhabung zu gewährleisten.Die Sensorelektrode ist dabei vorteilhafterweise entweder als Metallstrang,der in die Dichtung eingebettet ist, oder als ein elektrisch leitfähiger Bereichder Dichtung ausgebildet.
[0017] Bevorzugtweist die Dichtung wenigstens eine Dichtlippe, die an dem Schliesselementanliegt, und wenigstens eine Haltelippe, die kraftschlüssig und/oderformschlüssigmit dem Rahmen verbunden ist, auf. Die Dichtlippe trägt zu einerwirksamen Abdichtung des Schliesselements bei, wohingegen die Haltelippeeine sichere Befestigung der Dichtung an dem Rahmen gewährleistet.
[0018] Umdas elektrische Feld in dem Öffnungsbereichdes Schliesselements zu erzeugen, umfasst der Sensor vorteilhafterweiseeine Grundelektrode, die vorzugsweise durch den Rahmen gebildetwird. Der Rahmen ist in diesem Fall zweckmässigerweise geerdet.
[0019] Einzelheitenund weitere Vorteile der erfindungsgemässen Vorrichtung ergeben sichaus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausfüh rungsbeispiels.In den das Ausführungsbeispiellediglich schematisch darstellenden Zeichnungen veranschaulichenim Einzelnen:
[0020] 1 eineSeitenansicht eines Kraftfahrzeugs und 2 einenSchnitt gemässder Linie II in 1.
[0021] Dasin 1 gezeigte Kraftfahrzeug 10 ist im Bereicheiner Tür 11 miteiner durch einen Elektromotor 21 angetriebenen Fensterscheibe 20 versehen. Dieein Schliesselement darstellende Fensterscheibe 20 istin einer Bewegungsrichtung y zwischen einer Offenstellung und einerSchliessstellung bewegbar.
[0022] Wie 2 näher zu erkennengibt, weist die Tür 11 einenRahmen 12 auf, an dem eine die Fensterscheibe 20 abdichtendeDichtung 30 angeordnet ist. Die aus einem elektrisch nichtleitenden, elastomeren Werkstoff, beispielsweise Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk(EPDM) gefertigte Dichtung 30 ist mit Dichtlippen 31 versehen,welche die Fensterscheibe 20 führen und abdichten. Zudem istdie Dichtung 30 mit Haltelippen 32 versehen, dieeine zuverlässigeBefestigung der Dichtung 20 an dem Rahmen 12 sicherstellen.
[0023] Weiterhinist aus 2 ersichtlich, dass in die Dichtung 20 eineals Metallstrang ausgebildete Sensorelektrode 40 eingebettetist. Die Sensorelektrode 40 kann alternativ durch einenelektrisch leitfähigenBereich der Dichtung 30 gebildet werden, der sich beispielsweisedurch Koextrusion fertigen lässt.
[0024] DieSensorelektrode 40 ist Bestandteil eines Sensors und dientzusammen mit einer durch den geerdeten Rahmen 12 gebildetenGrundelektrode dazu, ein elektrisches Feld F in dem Öffnungsbereich derFensterscheibe 20 zu erzeugen. Der Sensor ist mit einemSteuergerät 22 verbunden,das eine Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode 40 erfasst und ein Steuersignal bereitstellt.Das Steuergerät 22 kanneine eigenständigeBaueinheit oder Bestandteil einer elektronischen Steuerung des Elektromotors 21 sein.
[0025] DerSensor ist in einem ersten Sensitivitätsmodus und in einem zweitenSensitivitätsmodusbetreibbar. In dem ersten Sensitivitätsmodus erfasst das Steuergerät 22 einekapazitive Änderungder Sensorelektrode 40, die durch die Anwesenheit eines Hindernissesin dem Öffnungsbereichder Fensterscheibe 20 hervorgerufen wird. Das Steuergerät 22 stelltin diesem Fall ein Steuersignal für den die Fensterscheibe 20 antreibendenElektromotor 21 bereit. Das Steuersignal stoppt den Elektromotor 21 oder führt eineUmkehrung der Bewegung der Fensterscheibe 20 herbei, sodass ein Einklemmen des Hindernisses zwischen der Fensterscheibe 20 unddem Rahmen 12 verhindert wird.
[0026] Wirdhingegen der Sensor in dem zweiten Sensitivitätsmodus betrieben, dann erfasstdas Steuergerät 22 einekapazitive Änderungder Sensorelektrode 40, die durch eine auf der Fensterscheibe 20 befindlicheFeuchtigkeitsschicht 23 hervorgerufen wird. Die sich alsBeschlag der Fensterscheibe 20 zeigende Feuchtigkeitsschicht 23 verändert diePermittivitätdes elektrischen Felds und macht sich insofern als Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode 40 bemerkbar. Das Steuergerät 22 stelltin dem zweiten Sensitivitätsmodusein Steuersignal füreine Klimaanlage bereit, die es ermöglicht, durch Regelung derLufttemperatur, -menge und -verteilung den auf der Fensterscheibe 20 vorhandenenBeschlag 23 zu entfernen. Auf diese Weise ist eine ungetrübte Sicht durchdie Fensterscheibe 20 sichergestellt.
[0027] DerWechsel von dem ersten Sensitivitätsmodus in den zweiten Sensitivitätsmoduserfolgt in der Schliessstellung der Fensterscheibe 20.Der Sensor wird in der Offenstellung der Fensterscheibe 20 indem ersten Sensitivitätsmodusund in der Schliessstellung der Fensterscheibe 20 in demzweiten Sensitivitätsmodusbetrieben. Bei geöffneter Fensterscheibe 20 ergibtsich somit ein kapazitiver Einklemmschutz. Dagegen stellt der Sensorbei geschlossener Fensterscheibe 20 einen Feuchtigkeitssensordar. Alternativ ist es auch möglich,den Sensor ausschliesslich in dem zweiten Sensitivitäts moduszu betreiben. In diesem Fall fungiert der Sensor sowohl bei geschlossenerals auch bei geöffneter Fensterscheibe 20 alsFeuchtigkeitssensor.
[0028] Diezuvor beschriebene Vorrichtung zum Steuern und Überwachen der in der Tür 11 bewegbarenFensterscheibe 20 zeichnet sich durch einen Sensor aus,der es ermöglicht,einen durch Kondensation auf der Fensterscheibe 20 gebildetenBeschlag 23 auf einfache und vergleichsweise kostengünstige Weisezu erkennen. Zudem zeichnet sich die Vorrichtung durch die kombinativeNutzungsmöglichkeitdes Sensors sowohl als Feuchtigkeitssensor als auch für einenEinklemmschutz aus. Voraussetzung für die kombinative Nutzung desSensors sind die unterschiedlichen Sensitivitätsmodi für die Funktion "Feuchtigkeitsermittlung" einerseits und "Einklemmschutz" andererseits. Denndie unterschiedlichen Sensitivitätsmodigewährleisten,dass eine gegenseitige Beeinträchtigungder von dem Steuergerät 22 bereitgestelltenSteuersignale und damit eine Fehlfunktion unterbleibt. Nicht zuletztträgt diekombinative Nutzung des Sensors als Feuchtigkeitssensor und für einenEinklemmschutz dem vor allem im Fahrzeugbau vorzufindenden Anforderungennach einer einfachen und verhältnismässig kostengünstigenBauweise Rechung.
10 Kraftfahrzeug 11 Tür 12 Rahmen 20 Fensterscheibe 21 Elektromotor 22 Steuergerät 23 Feuchtigkeitsschicht 30 Dichtung 31 Dichtlippe 32 Haltelippe 40 Sensorelektrode F elektrischesFeld y Bewegungsrichtung
权利要求:
Claims (12)
[1] Vorrichtung zum Steuern und Überwachen eines zwischen einerOffenstellung und einer Schliessstellung bewegbaren Schliesselements(20), insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe(20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Sensor,der eine Sensorelektrode (40) umfasst, die ein elektrischesFeld (F) in einem Öffnungsbereich desSchliesselements (20) erzeugt, und einem mit dem Sensorverbundenen Steuergerät(22), das eine Änderungder Kapazitätder Sensorelektrode (40) erfasst und ein Steuersignal bereitstellt,dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (22) eine kapazitive Änderungder Sensorelektrode (40) auf Grund des Vorhandenseins einerFeuchtigkeitsschicht (23) auf dem Schliesselement (20)erfasst.
[2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor in einem ersten Sensitivitätsmodus und in einem zweitenSensitivitätsmodusbetreibbar ist, wobei das Steuergerät (22) in dem erstenSensitivitätsmoduseine kapazitive Änderung derSensorelektrode (40) auf Grund der Anwesenheit eines Hindernissesin dem Öffnungsbereichdes Schliesselements (20) erfasst und wobei das Steuergerät (22)in dem zweiten Sensitivitätsmoduseine kapazitive Änderungder Sensorelektrode (40) auf Grund des Vorhandenseins einerFeuchtigkeitsschicht (23) auf dem Schliesselement (20)erfasst.
[3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergerät(22) in dem ersten Sensitivitätsmodus ein Steuersignal für einendas Schliesselement (20) antreibenden Motor (21)bereitstellt.
[4] Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergerät(22) in dem zweiten Sensitivitätsmodus ein Steuersignal für eine Klimaanlagebereitstellt.
[5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor in der Offenstellung des Schliesselements (20)in dem ersten Sensitivitätsmodusund in der Schliessstellung des Schliesselements (20) indem zweiten Sensitivitätsmodusbetrieben wird.
[6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnetdurch eine das Schliesselement (20) abdichtende Dichtung(30), die aus einem elastisch verformbaren Werkstoff, vorzugsweiseeinem elastomeren Werkstoff, gefertigt und an einem das Schliesselement(20) zumindest teilweise einfassenden Rahmen (12)befestigt ist.
[7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorelektrode (40) im Bereich der Dichtung (30)angeordnet ist.
[8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorelektrode (40) in die Dichtung (30)integriert ist.
[9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorelektrode (40) als Metallstrang ausgebildetist, der in die Dichtung (30) eingebettet ist.
[10] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorelektrode (40) als ein elektrisch leitfähiger Bereichder Dichtung (30) ausgebildet ist.
[11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtung (30) wenigstens eine Dichtlippe (31),die an dem Schliesselement (20) anliegt, und wenigstenseine Haltelippe (32), die kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit demRahmen (12) verbunden ist, aufweist.
[12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor eine Grundelektrode umfasst, die vorzugsweise durch denRahmen (12) gebildet wird.
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法律状态:
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2009-01-08| 8364| No opposition during term of opposition|
2011-12-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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EP20050000350| EP1555373A2|2004-01-16|2005-01-10|Vorrichtung zum Steuern und überwachen eines bewegbaren Schliesselements, insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs|
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